Erinnerungskultur bezeichnet den Umgang des Einzelnen und der Gesellschaft mit ihrer Vergangenheit und ihrer Geschichte. Der vorliegende Beitrag geht aus verfassungsrechtlicher Sicht der Frage nach, ob und warum eine solche Kultur des Gedenkens und Erinnerns auch in den heutigen Parlamenten gepflegt werden sollte.
If you don’t vote, you don’t count? Parlamentarische Beschlussmodalitäten im Verfahren nach Art. 7 EUV
Am 12. September 2018 hat das Europäische Parlament einen Beschluss zur Initiierung des Rechtsstaatsverfahren gegen Ungarn nach
Vom untauglichen Versuch, die Zeit zurückzudrehen Der Antrag der AfD auf Abschaffung der Ehe für alle
„Wenn wir wollen, daß alles bleibt wie es ist, dann ist nötig, daß alles sich verändert“, so heißt es in Lampedusas „Leopard“. Die AfD-Bundestagsfraktion ist bestrebt, Gesellschaft, Familie und Zeitenläufte wieder so einzurichten,