Zum Inhalt springen

Zur Geschäftsordnung

Rechtsfragen fragmentierter Parlamente

  • Startseite
  • Herausgeber
  • Projekt
  • Kontakt
  • Impressum

Autor: PD Dr. Michael Lysander Fremuth

Veröffentlicht am 30. Jul 2018

Vom Nutzen einer Hintertür zum Verschließen des Zugangs Kritik an einer verbindlichen Mindestsperrklausel für die Europawahl

Der Ausgangspunkt: Demokratie à l’Européenne

Die Europäische Union versteht sich als Wertegemeinschaft (Art. 2; 6; 7 EUV). Zu den Werten, die ihr zugrunde liegen und deren Wahrung zugleich von den Mitgliedstaaten eingefordert wird, zählt Weiterlesen

PD Dr. Michael Lysander Fremuth
PD Dr. Michael Lysander Fremuth
KATEGORIEN
Allgemein

Neuerdings sind im Deutschen Bundestag sechs Fraktionen und sieben Parteien vertreten, ebenso in manchen Landtagen. Diese organisatorische Fragmentierung und ideologische Polarisierung stellt die Gewährleistung der parlamentarischen Arbeitsfähigkeit vor große Herausforderungen, im Bundestag wie in den Landtagen. Es ist das Ziel des Projekts „Zur Geschäftsordnung“, diese Herausforderungen aus verfassungsrechtlicher und verfassungspolitischer Perspektive kritisch zu begleiten.

  • Folgen Sie uns

  • © 2019 Zur Geschäftsordnung